Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Rechtsverkehr.
- Allgemeines, Geltungsbereich
- Vertragsgegenstand
- Vertragsschluss
- Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
- Softwareupdates
- Nutzung durch Dritte
- Preise, Fälligkeit
- Änderungen der Preise
- Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht
- Widerrufsrecht für Verbraucher
- Mängelhaftung für Kunden und Rügepflicht für Unternehmer
- Haftung
- Vertragslaufzeit/ Kündigung/ Beendigung des Vertragsverhältnisses
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Für alle Verträge bezüglich der Online-Nutzung der Software „LeadAir“ und der damit verbundenen Dienste, im Folgenden auch „LeadAir“ genannt, zwischen dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) und der
HelfRecht Digital GmbH
Markgrafenstraße 32
D-95680 Bad Alexandersbad
Telefon: +49 (0) 9232 601-0
Telefax: +49 (0) 9232 601-280
E-Mail: info@helfrecht-digital.de
Web: www.helfrecht-digital.de
(nachfolgend „HelfRecht“)
gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Die Nutzungsmöglichkeit richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB)
(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(5) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(6) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Helfrecht ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
(7) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
2. Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die auf die Vertragslaufzeit befristete Online-Nutzungsmöglichkeit der Software.
(2) Die Beschaffenheit und Funktionalität der Software ergibt sich aus der beigefügten Produktbeschreibung unter www.leadair.de. Die darin enthaltenen Angaben sind als Leistungsbeschreibungen zu verstehen und nicht als Garantien. Eine Garantie wird nur gewährt, wenn sie als solche ausdrücklich bezeichnet worden ist.
(3) Der Kunde hat vor Vertragsschluss überprüft, dass die Spezifikation der Software seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Ihm sind die wesentlichen Funktionsmerkmale und - bedingungen der Software bekannt.
3. Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt mit der Anmeldung des Kunden und der Bestätigung des Empfangs der Anmeldung durch HelfRecht, spätestens mit Bereitstellung von LeadAir zustande.
(2) Bei Vertragsschluss werden die Vertragsbestimmungen von uns gespeichert und dem Kunden einschließlich der AGB in abspeicherbarer und ausdruckbarer Weise per E-Mail in der Bestellbestätigung übersandt. Sollten Sie einen Ausdruck des Mietvertrages wünschen, haben Sie die Möglichkeit, diese auszudrucken. Verwenden Sie hierfür die Ausdruckfunktion des PDF's.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten:
(1) Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.
(2) Persönliche Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie sollten zur Sicherheit bei der ersten Inbetriebnahme und sowie dann regelmäßig geändert werden. Soweit Anlass zur Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern.
5. Softwareupdates
HelfRecht bietet in unregelmäßigen Abständen Softwareupdates an, die automatisch installiert werden.
6. Nutzung durch Dritte
Dem Kunden ist es nicht gestattet, LeadAir Dritten zum alleinigen Gebrauch zu überlassen oder an Dritte weiterzuvermieten. Ausnahmen stellen die Anzahl der User pro Firmenaccount dar.
7. Preise, Fälligkeit
(1) Die Preise für die Bereitstellung von LeadAir sind 3-Monatspreise oder 12-Monatspreise. Der Vertrag kann zu jedem Kalendertag geschlossen werden.
(2) Die angegebenen Preise sind Netto-Preise. Die Preise gelten zzgl. der gesetzlichen Mwst.
(3) Der Mietzins wird für den jeweiligen Mietzeitraum (3 Monate oder 12 Monate) im Voraus am 3. Werktag fällig. Im ersten Mietzeitraum wird der Mietzins mit vollständiger Bereitstellung bzw. Zugriffsmöglichkeit fällig.
8. Änderungen der Preise
Die vereinbarten Preise können zum Ausgleich von gestiegenen Kosten erhöht werden. Dies ist z.B. der Fall, wenn Dritte, von denen HelfRecht zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner sind Preiserhöhungen in dem Maß möglich, in dem es durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer veranlasst ist.
9. Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Abrechnung erfolgt entsprechend dem vom Kunden ausgewählten Zahlverfahren.
(2) Ist Bereitstellung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 10 Kalendertagen nach vollständiger Zugriffsmöglichkeit und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.
(3) Der Kunde kann uns ein SEPA Basismandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 10 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 2 Banktage bei Erstlastschrift und auf 2 Banktage bei Folgelastschrift verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch uns verursacht wurde.
(4) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt ist.
10. Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbraucher haben ein 30 tägiges Widerrufsrecht.
11. Mängelhaftung für Kunden und Rügepflicht für Unternehmer
(1) Für Verbraucher richtet sich die Mängelhaftung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Unternehmern, soweit gesetzlich zulässig, ein Jahr ab Gefahrübergang.
(3) Dem Unternehmer stehen die Gewährleistungsansprüche nur zu, wenn er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachgekommen ist.
12. Haftung
(1) HelfRecht schließt ihre Haftung gegenüber Kunden für leichte Fahrlässigkeit aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern von HelfRecht. Eine wesentliche Vertragspflicht ist bei Verpflichtungen gegeben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst möglich macht oder auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte.
(2) Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von HelfRecht auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
13. Vertragslaufzeit/ Kündigung/ Beendigung des Vertragsverhältnisses
(1) Die Mindestvertragslaufzeit für LeadAir beträgt 3 Monate und beginnt mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um die jeweils gewählte Vertragslaufzeit (3 Monate oder 12 Monate). Der Vertrag ist von beiden Vertragspartnern jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 30 Werktagen (Montag- Freitag) zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit kündbar.
(2) Der Mietvertrag kann darüber hinaus von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund schriftlich gekündigt werden.
(3) Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
(4) Der gesamte Datenbestand des Kunden, der auf dem Speicherplatz der gekündigten LeadAir Software gespeichert ist, ist durch diesen rechtzeitig vor dem Tag des Endes der Vertragslaufzeit auf sein lokales System herunterzuladen. Nach Wirksamwerden der Kündigung werden sämtliche Daten, alle Einstellungen und die Zugangsdaten gelöscht. Die Löschung bei LeadAir erfolgt 60 Tage nach Vertragsende.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender international-privatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Bayreuth für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Häufige Frage:
Wie funktioniert das Bestellsystem?
Sie können auf der Seite www.leadair.de das jeweilige Produkt und die jeweilige Laufzeit des Vertrages auswählen, anschließend öffnet sich die Eingabemaske.
Stand Mai 2017